Vortrag mit Detlef zum Winkel:
Iran – Was wird aus dem Atomabkommen?
Donnerstag, 01.12.2022, 19:30 Uhr
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Seit acht Wochen erlebt der Iran eine neue große Protestbewegung, die uns alle schon deshalb elektrisiert, weil sie sich das Motto „Frauen, Leben, Freiheit“ gegeben hat. Sie begann mit Trauer und Empörung über den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Die junge Frau war am dritten Tag ihrer Inhaftierung gestorben, nachdem sie von der Sittenpolizei festgenommen worden war, weil sie gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verstoßen habe. Seitdem reißen Demonstrationen und Kundgebungen im ganzen Land nicht mehr ab. Oft rufen die Menschen Parolen, die sich direkt gegen den sogenannten obersten Revolutionsführer Ali Khamenei richten. Dessen Regime antwortet mit dem Einsatz von Polizei und Paramilitärs, deren Brutalität berüchtigt ist. Über 300 Menschen sind den Revolutionsgarden und Bassidsch-Milizen nun schon wieder zum Opfer gefallen, 15.000 wurden inhaftiert, viele haben Todesurteile zu befürchten.
Angesichts dieser dramatischen Entwicklung haben westliche Regierungen wie die Biden-Administration, die EU-Kommission oder die Bundesregierung einige Sanktionen verhängt, die allenfalls als Symbolpolitik verstanden werden können: Dadurch wird sich der Iran sicher nicht beeindrucken lassen. Gleichzeitig herrscht zum Thema des Atomabkommens von 2015 betretenes Schweigen. Zwar forderte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken im Oktober, die Atomgespräche mit dem Iran zu beenden, doch mit diesem Vorstoß blieb sie bemerkenswert isoliert. Derweil laufen die iranischen Zentrifugen zur Urananreicherung ununterbrochen. Der Iran kommt der Atombombe immer näher, während die Möglichkeiten einer Überwachung seiner Aktivitäten durch die internationale Atomenergiebehörde nur noch lückenhaft vorhanden sind. Was ist da los und was wäre zu tun?
Darüber wollen wir auf einer Veranstaltung am 1. Dezember diskutieren. Der Frankfurter Journalist Detlef zum Winkel wird in einem einleitenden Referat über den Stand der Dinge informieren. Zum Winkel hat als ehemaliger Physiker zahlreiche Artikel über das iranische Atomprogramm und dessen militärische Dimension veröffentlicht.